Planfeststellungsverfahren - Anspruch an und Herausforderung für das behördliche Handeln

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer

• kennen die aktuellen Anforderungen der Rechtsprechung
• wenden die verfahrensrechtlichen Vorschriften rechtssicher an
• erkennen Probleme im Verfahren und treffen rechtssichere Entscheidungen
• werden den neuen Anforderungen im Planfeststellungsverfahren von mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung gerecht.

Beschäftigte mit entsprechenden Aufgaben

• Allgemeine Übersicht: Vorhabenzulassung durch Planfeststellung und Genehmigung
• Grundbegriffe des Planungsrechts: raumbezogene Gesamtplanung, Fachplanung, planerische Gestaltungsfreiheit, Abwägungsgebot
• Ablauf und rechtliche Anforderungen an das Planfeststellungsverfahren:

Umweltverträglichkeitsprüfung

• Das Anhörungsverfahren:

Antrag und Planungsunterlagen, Beteiligung der Öffentlichkeit und Fachbehörden

(Umgang mit Einwendungen)

Planung und Durchführung von Erörterungsterminen

Planänderungen (Deckblattverfahren)

Bekanntgabe Planfeststellungsbeschluss

• Rechtliche Anforderungen an den Inhalt des Planfeststellungsbeschlusses/Abwägungsbelange u. a.:

Planrechtfertigung

Alternativenprüfung

Immissionsschutz (Lärm, Luftschadstoffe, elektromagnetische Felder)

Natur und Landschaft (Eingriffsregelung, Artenschutz, Habitatschutz)

Privates Eigentum/Landwirtschaft

Sonstige Belange

• Rechtswirkungen des Planfeststellungsbeschlusses
• Die Plangenehmigung
• Rechtsschutzfragen: Überblick und Vorbereitung auf Gerichtsverfahren
• Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung

Insbesondere für Beschäftigte, die mit der Durchführung von Planfeststellungsverfahren und dem Abfassen abschließender Entscheidungen beauftragt sind

3 Tage